Das Reich der Mittelmäßigkeit

«Ein Volk ohne jede Spur von Nationalität oder politischer Weitsicht – die unerträglichsten Geschöpfe der Welt. Zum Glück hindert eine gewisse Apathie sie daran, allzu viel Schaden anzurichten.» Leopold I., der 1831 auf den belgischen Thron gesetzte deutsche Kleinadlige, hatte gemischte Gefühle bei seinem Umzug in den jüngsten Staat Europas. Damals waren Republikanismus und Demokratie noch gefährliche Synonyme. Sein neues Königreich sollte als katholische Pufferzone zwischen dem postnapoleonischen Frankreich und Großbritanniens Seestützpunkten auf dem Kontinent dienen – eine undankbare Position für einen protestantischen Adligen mit globalen Ambitionen, der die konstitutionellen Einschränkungen, die ihm «diese Belgier» auferlegten, verabscheute. Nach seinem Tod im Jahr 1865 weigerte sich der Pfarrer zunächst, seinen Leichnam zu bestatten.

Gewissermaßen bewahrheitete sich Leopolds Beobachtung: Selten sorgen Belgiens politische Fehltritte jenseits der Landesgrenzen für Aufmerksamkeit. Das zufällige Zentrum Europas, das einige der mächtigsten Institutionen des Westens, darunter die NATO und die EU, beherbergt, ist im Ausland bemerkenswert unbekannt und unbeliebt. Wenn das Land in ausländischen Kommentaren Erwähnung findet, werden stets die gleichen Klischees bedient: ein Königreich am Scheideweg der Alten Welt, ein holpriger Autobahnabschnitt zwischen Paris und Amsterdam, ein moderner Bürokomplex für die Herren der Globalisierung. Insgesamt gilt das Land eher als historische Kuriosität, seine aktuellen Herausforderungen geraten aus dem Blick.

Laut «The Economist» ist Belgien «der erfolgreichste Failed State der Welt». Obwohl das Land von einem dysfunktionalen Justizsystem, einem enormen Schuldenberg, von einer festgefahrenen Parteiendemokratie und wachsendem islamistischen Extremismus gebeutelt ist, hat es eine der höchsten Wertschöpfungsraten (Pro-Kopf-BIP) der entwickelten Welt, eine der stärksten Gewerkschaftsbewegungen auf dem Kontinent, eine lebendige Zivilgesellschaft, üppige Sozialversicherungssysteme, eine große und wohlhabende Mittelschicht und eine wallonische Sozialistische Partei (PS), die den schlimmsten Auswirkungen der Pasokifizierung erfolgreich getrotzt hat. Zudem gibt es hier die erfolgreichste radikal links ausgerichtete Formation Westeuropas, die Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PVDA): Belgiens einzige wirklich landesübergreifende Partei mit einem Kern an Aktivist*innen, die eine effektive Digitalstrategie entwickelt haben, ohne dabei die Verbindung zu den Überresten der belgischen Arbeiterbewegung zu verlieren.

Belgiens postindustrielle Wirtschaft

Im Gegensatz zu Großbritannien hat Belgiens postindustrielle Wirtschaft vielen neoliberalen Tendenzen widerstanden, und seine regionalen Minderheiten genießen echte politische Autonomie. Anders als Frankreich hat das Land in aller Offenheit eine Form der postkolonialen Amnesie kultiviert und strenge Kontrollen der Migration aus seinem ehemaligen Kolonialreich eingeführt. Belgien ist weniger finanzialisiert als die Niederlande und sein Immobiliensektor weniger anfällig für Vermögenspreisinflation. Obwohl das Land viele der typischen Symptome des 21. Jahrhunderts aufweist – regionale Ungleichheit, politische Polarisierung, bürokratische Trägheit, multikulturelle Spannungen –, konnte es eine relative Stabilität bewahren. Im Zeitalter der Pax Americana, der wertschöpfenden, exportorientierten Industrie und spezialisierter Dienstleistungen hat Belgien einen wenig eleganten, aber nachhaltigen Weg gefunden, den wirtschaftlichen Abschwung zu managen.

Auf ihrem Zenit kontrollierte die Société Générale de Belgique nicht nur als größte Holdinggesellschaft des Landes direkt oder indirekt etwa zwanzig Prozent der belgischen Industrie; sie hielt auch Beteiligungen an 1261 Unternehmen, unter anderem in den Branchen Stahl, Diamanten, Versicherungen, Chemie und Munition.

Abschwung bleibt jedoch Abschwung, und das kommende Jahr verspricht erhebliche Herausforderungen. Im Vorfeld der entscheidenden Wahlen 2024 macht sich allmählich Panik breit. Minister*innen und Parteivorsitzende treten zurück; die flämische extreme Rechte will die Pufferzone des cordon sanitaire durchbrechen und drängt an die Regierung; flämische Nationalist*innen hoffen auf einen «konföderativen» Durchbruch, um die beiden Regionen weiter auseinanderzutreiben; die radikale Linke gewinnt in Flandern und der Wallonie weiter an Boden; und Brüssel steht am Rande der Pleite. Kann das belgische Modell solche Erschütterungen überstehen?

Die eigenartige Stimmung im Land wurde greifbar, als Conner Rousseau, der mediengewandte Chef der flämischen Sozialistischen Partei – kürzlich umgetauft in Vooruit (Vorwärts) –, von einer Reihe von Skandalen heimgesucht wurde, just als seine Partei in den Umfragen zulegte. Er soll angeblich mit Minderjährigen «gesextet» und sich bei einer Preisverleihung danebenbenommen haben, als er in einem riesigen Hasenkostüm auftrat und Popsongs zum Besten gab. Die ursprünglichen Vorwürfe wurden zwar zurückgezogen, doch man munkelte, dass es damit noch nicht vorbei sei. In den letzten Wochen spekulierte die rechte Blogosphäre ausführlich über Rousseaus angebliche Vergehen. Der Parteichef veröffentlichte, offenbar um den Schaden zu begrenzen, ein vom ehemaligen Sportkommentator Eric Goens produziertes Video in den sozialen Medien, in dem er sich als bisexuell outete. Dies wurde den Journalist*innen, zusammen mit einem dicken Scheck, zugesandt. Kurz darauf ruderte die Presse in ihren Berichten über Rousseaus vermeintliche Fehltritte zurück: Keine der Anschuldigungen wäre bewiesen und wahrscheinlich sei das alles nur heiße Luft.

Das Timing der Enthüllungen war auffällig. Denn mit den nahenden Wahlen drohte Rousseaus wachsende Popularität die Koalitionsaussichten in Belgiens berüchtigt komplexem Parlamentssystem zu verschieben. Auf Belgiens Bevölkerung von elf Millionen und eine Landfläche, die mit Wales oder Maryland vergleichbar ist, kommen sechs offizielle Regierungen – eine auf Bundesebene, fünf auf regionaler Ebene – sowie drei Sprachgemeinschaften. Regional ist das Land zwischen Flandern, der Wallonie und Brüssel aufgeteilt; sprachlich zwischen Niederländisch-, Französisch- und Deutschsprachigen. Die große nördliche Region Flandern zählt zu den wohlhabendsten in Europa, während die kleinere südliche Wallonie – einst das Herz der Schwerindustrie mit rauchenden Stahlwerken, Textilfabriken und Bergwerken – im Vergleich dazu eher arm ist. Im 150 Sitze starken belgischen Bundesparlament ist die Bildung einer Mehrparteienkoalition für das Zustandekommen einer erfolgreichen Regierung unverzichtbar.

Das «Vivaldi-Szenario»

Nach den aktuellsten Prognosen wird die flämische rechtsextreme Partei Vlaams Belang 22 Sitze erringen, aktuell sind es 18, während die rechten flämischen Nationalist*innen von der N-VA auf 20 Sitze kommen, statt derzeit 25. Die flämischen Liberalen, bekannt als Open VLD, werden voraussichtlich von 12 auf 6 Sitze zurückfallen; die wallonischen Sozialist*innen könnten von 19 auf 20 und die flämischen Sozialist*innen von 9 auf 16 Sitze zulegen. Für die radikale Linke sieht die Prognose noch beeindruckender aus: Die PTB/PVDA wird in Flandern vermutlich von 3 auf 8, in der Wallonie von 7 auf 10 und in Brüssel von 2 auf 3 Sitze wachsen. Die Partei könnte also insgesamt 21 Sitze erlangen und damit mehr als die PS – eine bemerkenswerte Ausnahme inmitten des allgemeinen Niedergangs linkspopulistischer Bewegungen in ganz Europa.

Der Erfolg der Linken auf Bundesebene steht jedoch in starkem Kontrast zu einem aufstrebenden rechten Block in Flandern – was die Möglichkeit einer Koalition zwischen Vlaams Belang und der N-VA eröffnet. Bisher konnte die letztere Partei einen Großteil des rechtsradikalen Wählerpotenzials mit ihrem Programm einer taktischen Konföderalisierung gewinnen: radikale Regionalisierung der Zuständigkeiten bei Steuern, Wirtschaftspolitik und Sozialversicherung – ohne einseitige Unabhängigkeitserklärung. Doch nach fast zwanzig Jahren in der Regionalregierung hat die N-VA ihre versprochene konföderale Umgestaltung noch nicht verwirklicht, und das nächste Jahr wird als ihre letzte Chance angesehen. Vlaams Belang hingegen wirbt mit seiner Mischung aus Wohlfahrtschauvinismus und unverhohlenem Separatismus Wähler*innen von der N-VA ab und verkündet, dass Flandern so schnell wie möglich aus dem belgischen Käfig ausbrechen müsse.

Derzeit ist allerdings das sogenannte Vivaldi-Szenario wahrscheinlicher: eine Fortsetzung der seit 2019 bestehenden Koalition, deren Parteifarben die vier Jahreszeiten widerspiegeln, wallonische und flämische Liberale, Grüne, Christdemokrat*innen und Sozialist*innen. Die parlamentarischen Rechenspiele lassen jedoch auch andere Kombinationen zu, etwa eine rein linke oder rot-rot-grüne Koalition (die als «portugiesische Option» bezeichnet werden könnte) aus PTB/PVDA, Vooruit, PS und den flämischen und wallonischen Grünen. Wie realistisch ist eine solche belgische Volksfront? Die PTB/PVDA hat ihre Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung bereits genannt: Abkehr von der EU-Austeritätspolitik, Senkung des Renteneintrittsalters auf 65 und eine Millionärsteuer – Maßnahmen, die die konservativeren Grünen aus Sorge, ihre europäischen Partner*innen zu verärgern, nur zögerlich übernehmen würden. Doch allein die Möglichkeit einer progressiven Bundesregierung, so fern sie auch scheint, beunruhigt die Rechte.

Die aktuelle politische Landschaft Belgiens ist das Resultat der ungleichmäßigen Entwicklung seiner Nachkriegswirtschaft. Im 19. Jahrhundert war Belgien die Wiege des Finanzkapitals – ein einflussreicher Zusammenschluss von Handels- und Investmentbanken, Fabriken und Versicherungen, verkörpert durch die mächtige Bank Société Générale. Ihr gelang es, einen Industriesektor in Wallonien aufzubauen, der jenen in Ländern mit weit größerer Fläche übertraf. Auf ihrem Zenit kontrollierte die Société Générale de Belgique nicht nur als größte Holdinggesellschaft des Landes direkt oder indirekt etwa zwanzig Prozent der belgischen Industrie; sie hielt auch Beteiligungen an 1261 Unternehmen, unter anderem in den Branchen Stahl, Diamanten, Versicherungen, Chemie und Munition.

Nichts davon überlebte die zwei deutschen Besatzungen. Die Société reinvestierte ihre Gewinne nie in neue, spezialisierte Branchen, sondern zog europäische Unternehmensübernahmen, Kartellabsprachen oder plumpe Preisabsprachen vor. In den 1950er Jahren schlug eine Sektion der radikalen linken Gewerkschaft ABBV/FGTB ein Paket von «Strukturreformen» vor, um die vieille dame, die «alte Dame», loszuwerden und die Wirtschaft auf das Niveau von Schweden, Deutschland oder Frankreich zu bringen. Doch dieses Programm stieß bei der belgischen Elite, die sich während des Atomzeitalters auch mithilfe von Uranprofiten aus dem Kongo an der Macht halten konnte, auf taube Ohren.

Der «Schlafmützenkapitalismus»

Unterdessen bildete sich in den neuen Industrien – Petrochemie und Erdöl – am Antwerpener Flussdelta ein jüngeres flämisches Proletariat heraus. Zu diesem Zeitpunkt waren die ökonomischen Koordinaten des Landes festgelegt: regionale Konflikte zwischen Wallonie und Flandern, Wettbewerb mit ausländischen Produzent*innen und amerikanische Übermacht. Nach 1960 verlor das Land offiziell seine Kolonien im Kongo. Die industrielle Basis war erschöpft, und Flandern erhielt regionale Autonomie. Während der 1970er Jahre wurden Belgiens veraltete Institutionen abgebaut und die Wirtschaft auf die Globalisierung ausgerichtet. Nach Ablösung der alten Elite verschob sich die ökonomische Achse des Landes nach Norden, zu den Häfen von Antwerpen und Rotterdam. Unter amerikanischer Militäraufsicht bereitete sich Belgien auf die Aufnahme in die deflationäre EU vor.

Das Ergebnis bezeichnete Carlo de Benedetti, der italienische Käufer der Société, als «Schlafmützenkapitalismus»: das Leben von den Dividenden des vergangenen Jahrhunderts bei beharrlicher Weigerung, mit der Zeit zu gehen. Der bedrohlichen Konkurrenz durch Stahl aus den USA und Deutschland wurde nie ernsthaft begegnet. Stattdessen wurden Belgiens industrielle Kronjuwelen in den 1970er Jahren versteigert, was den Wirtschaftsstandort Wallonie verwüstete. Die Region war nie in der Lage, einen Volvo oder Philips zu produzieren; sie blieb stark von Transferzahlungen abhängig und wurde zum Dienstleistungsanbieter für Brüssel, das sich in ein «Washington an der Senne» verwandelte. Flandern profitierte hingegen von seinen internationalen Häfen und der Erdölproduktion. Mit seinen Dienstleistungen für die neuen multinationalen Konzerne ähnelte sein Kapitalismusmodell jenem der Exportunternehmen im Norden Italiens. Heute kümmern sich die flämischen Eliten vorrangig um das Arbeitskräfteangebot und ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit; die Binnennachfrage oder korporatistische Verhandlungen sind ihnen dagegen relativ gleichgültig.

Belgien steht vor der radikalen Dekonstruktion seines Sozialversicherungssystems und einer schleichenden Orbanisierung Flanderns. Ob das verhindert werden kann, ist unklar.

Der flämische Arbeitgeberverband VOKA plädiert demgemäß schon seit einem Jahrzehnt für Begrenzungen der Erwerbslosenhilfe. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) in Flandern verlangen nach mehr Arbeitskräften und niedrigeren Löhnen, um die Exportwirtschaft des Nordens am Leben zu erhalten. Da eine Politik der offenen Grenzen in einer Region, die zunehmend dem Schreckgespenst des «Großen Austauschs» anhängt, politisch unvorstellbar ist, bleibt nur das große Heer der erwerbslosen Wallon*innen. VOKA-Unternehmer*innen sind der Ansicht, dass es dieser Gruppe an grundlegender Disziplin fehle aufgrund der «sozialen Hängematte» – etwas, worauf die Beschäftigten in Ostdeutschland oder Nordfrankreich angeblich längst zu verzichten gelernt haben.

In Westflandern werden bereits französische Arbeiter*innen aus Lille und Dunkerque angeworben, um den Mangel an Arbeitskräften zu decken. Darauf aufbauend fordern Arbeitgeberverbände mehr Pendelverkehr über die Sprachgrenze hinweg: Genau wie die Fläm*innen und Flamen einst im Süden arbeiteten, müssten nun die Wallon*innen nach Flandern kommen («Wenn der Berg nicht zum Propheten kommt, muss der Prophet zum Berg kommen», meinte dazu kürzlich ein Kommentator).

Die N-VA, die Vorhut der flämischen Kapitalinteressen, verfolgt diese Agenda energisch. Sie fordert eine sogenannte Degression (mit zunehmender Dauer geringer werdendes Arbeitslosengeld), ein Ende der verbleibenden Lohnindexierungen und die Einführung einer staatlichen Kontrolle der bislang von den Gewerkschaften verwalteten Sozialleistungen. Gestützt auf ein Immobilienimperium und staatliche Subventionen, können die flämischen Nationalist*innen als reichste Partei Westeuropas selbst in Zeiten des Wählerschwunds ihre neoliberale Offensive finanzieren.

Der PS-Staatssekretär und aufstrebende Politstar Thomas Dermine versucht angesichts dieser Dynamiken, auf den wachsenden Block flämischer Investor*innen zuzugehen. Der Neuling der Partei-Elite, der nach Stationen bei McKinsey und Harvard zu den Sozialist*innen stieß, strebt eine Art regionaler Versöhnung an. Seiner Ansicht nach müssen die belgischen Regionen lernen, in einem sich wandelnden Wirtschaftsklima zusammenzuarbeiten, was in der Praxis bedeutet, mehr wallonische Ressourcen für flämische Unternehmen verfügbar zu machen. «Die flämische Wirtschaft hat mit Platz- und Personalmangel zu kämpfen», meint er, und «die Wallonie verfügt über ein großes Potenzial an Arbeitskräften und viel ungenutzte Fläche.» Statt dass Wallon*innen nach Westflandern pendeln, möchte Dermine, dass die kleinen und mittelständischen Unternehmen aus dem Norden in den Süden ziehen und dort Betriebe gründen. Damit könnte die PS ihre regionale Vormachtstellung beibehalten und gleichzeitig den Forderungen der flämischen Nationalist*innen nach weiterer Regionalisierung Rechnung tragen.

Das scheint die brutale Alternative zu einer rot-rot-grünen «Kaufkraftkoalition» zu sein. Belgien steht vor der radikalen Dekonstruktion seines Sozialversicherungssystems – mit Zustimmung der wallonischen Sozialist*innen – und einer schleichenden Orbanisierung Flanderns. Ob das verhindert werden kann, ist unklar. Es wird aber vermutlich jene politische Weitsicht erfordern, die Belgiens erster König bei seinen Untertanen nicht zu erkennen vermochte.

Es handelt sich um die deutsche Erstveröffentlichung des Textes «Middling Kingdom», der zuerst von der «New Left Review» publiziert wurde. Die Zwischenüberschriften wurden redaktionell eingefügt. Übersetzung aus dem Englischen von André Hansen und Camilla Elle für Gegensatz Translation Collective.