Publication Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Wirtschafts- / Sozialpolitik Wohlfahrtsstaat als Standortvorteil. Deutschlands Reformirrweg im Lichte des skandinavischen Erfolgsmodells

Texte zur politischen Bildung Heft 33. Autorin: Cornelia Heintze.

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January 2005

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Aus dem Vorwort:

"Wer hätte das gedacht, Neuwahlen nicht regulär im Jahr 2006, sondern bereits im Herbst 2005? ... Wahlkämpfe leben von der politischen Zuspitzung. Sind die Unterschiede auch klein, schafft es politische Zuspitzung, sie zu einem Richtungskampf aufzublähen. ›Es geht dabei um die Alternative zwischen einer Gesellschaft der Teilhabe und Integration aller und einer Gesellschaft der Ausgrenzung: zwischen dem Eintreten für Gerechtigkeit in einer ökologischen und sozialen Marktwirtschaft einerseits und der sozialen Kälte des Marktradikalismus sowie der ökologischen Zukunftsvergessenheit andererseits ...‹, heißt es im Beschluss des Parteirates von Bündnis 90/Die Grünen am 23. Mai 2005. Das Gesellschaftsbild der Teilhabe und Integration, das hier gezeichnet wird, entspricht dem, was - dieses Buch handelt davon - im Rahmen des skandinavischen Wohlfahrtsmodells in hohem Maße realisiert wird. Voraussetzung für den skandinavischen Weg ist allerdings das, wogegen in Deutschland seit den 80er Jahren Politik gemacht wird, nämlich ein finanzstarker Wohlfahrtsstaat. ... Deutschland steht vor einer zentralen Richtungsentscheidung, ... In der Nachkriegsgeschichte gab es Richtungsentscheidungen um Wiederbewaffnung, Westbindung, dann die Ostverträge. Diese Richtungsentscheidungen wurden im Streit um die tatsächlichen Handlungsalternativen getroffen; die Parteienlandschaft war entsprechend sortiert. Heute geht es bei der Frage nach der Zukunft des deutschen Sozialstaates, seiner Finanzierung und seinen Leistungen um eine Richtungsentscheidung von ähnlich tiefgreifenden Folgewirkungen. Allein, es gibt keinen Richtungsstreit. Der politische Streit dreht sich ausschließlich um Einzelfragen bei gleicher Grundrichtung. Die neoliberale Grundrichtung wird gegenüber dem Status quo als alternativlos vorausgesetzt und mit Reform schlechthin identifiziert. Die Alternative schrumpft damit auf eine Frage der Quantität von mehr oder weniger Reform. Dieser Befund ist der Hintergrund des vorliegenden Buches. ..."

Enthält:
  • Vorwort. S. 5-7
  • 1. Einleitung: Deutscher Elitenkonsens für eine neoliberale Reformagenda. (S. 9-18)
  • 2. Massenarbeitslosigkeit und ihre Bekämpfung im OECD-Vergleich 1993 bis 2003: Identifizierung beschäftigungspolitisch erfolgreicher Länder. (S. 19-50)
  • 3. Politische Gesamtperformance: Die skandinavischen Länder repräsentieren das überlegende Entwicklungsmodell. (S. 51-91)
  • 4. It´s the culture: Spezifische Kulturprägung als Basis des skandinavischen Erfolgsmodells. (S. 93-143)
  • 5. Ausblick und strategische Folgerungen. (S. 145-161)
  • Literatur. (S. 163-174)
  • Anhang: Porträts der skandinavischen Länder (ohne Island). (S. 176-183)
  • Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen. (S. 184-185)
  • Über die Autorin. (S. 186)
  • Tabellenanhang (7 Tab.).

Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V., Leipzig 2005. 186 S.

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