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Plakat zur Stichwahl Kommunalwahlen und zur Europawahl, Kölleda, 4.6.2024, Foto: IMAGO / Karina Hessland
Im Schatten der medial viel beachteten Europawahlen fanden am 9. Juni 2024 auch Kommunalwahlen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (bereits am 26. Mai) statt. Trotz Correctiv-Recherche, zahlreichen Demonstrationen gegen Rechts, Skandale rings um die beiden Europalisten-Erstplatzierten Maximilian Krah und Petr Bystron erreichte die extrem rechte AfD bei der Europawahl mit 15,9% der Stimmen den zweiten Platz hinter der Union.
Anika Taschke ist Politikwissenschaftlerin. Sie arbeitet bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung als Referentin für Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit.
Steven Hummel ist Politikwissenschaftler. Er arbeitet als Bildungsreferent bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und ist ehrenamtlich bei der Dokumentations- und Rechercheplattform chronik.LE aktiv. Sein Schwerpunktthema ist die extreme Rechte.
Doch wie sieht es eigentlich auf der kommunalen Ebene aus? Dieser Text wertet das Abschneiden der extremen Rechten in der Kommune aus, blickt auf die Brandmauer und fragt was jetzt eigentlich zu tun ist.
Kommunalwahlergebnisse mit Blick nach Rechts
Die Ergebnisse der Kommunalwahlen sind nicht identisch mit den Ergebnissen der Europawahlen. Ein detaillierter Blick auf die Kreis- und Städte-/Gemeindeebene lohnt sich.
Die AfD hat es im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2019 geschafft circa 60% mehr Kandidat*innen aufzustellen, ein enormer Zuwachs. Von den gewonnenen Mandaten wird eine mittlere dreistellige Zahl freibleiben, da die AfD in den entsprechenden Kommunen nicht genug Kandidat*innen aufstellen konnte.
