Atlas der Abrüstung

Siege für den Frieden waren immer hart erkämpft. Daran hat uns UN-Generalsekretär António Guterres auf der Genfer Abrüstungskonferenz im Februar 2024 erinnert. Die Erfolge waren auch keine Wunder. Sie wurden erreicht, so Guterres weiter, weil die gegnerischen Staaten erkannt haben, dass der Schlüssel zur Abrüstung in der Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen liegt – und nicht im Wettbewerb zur gegenseitigen Zerstörung. Außerdem binden Militärausgaben wertvolle finanzielle Ressourcen, die für wichtige soziale Zwecke wie Gesundheit, Bildung und Infrastruktur oder für die Lösung von globalen Menschheitsfragen wie dem Klimawandel und der Klimaanpassung nicht mehr zur Verfügung stehen.

Mit dem neuen «Atlas der Abrüstung» möchte die Rosa-Luxemburg-Stiftung anhand von Länderstudien, thematischen Artikeln und grafischen Darstellungen aufzeigen, welche Chancen und Möglichkeiten in der globalen Abrüstung liegen.

Abrüstungsbemühungen zielen darauf ab, militärische Aktivitäten, die erhebliche Umwelt- und Klimaschäden verursachen, zu reduzieren und militärische Ressourcen zugunsten von nachhaltigen Entwicklungsinitiativen umzuschichten. Würden diese Ressourcen stattdessen in Programme zur Bekämpfung von Armut, Hunger und sozialer Ungleichheit fließen, förderten sie wirtschaftliche Gerechtigkeit und gerechte Entwicklung und dienten damit der Konfliktvermeidung.

Auch wenn derzeit viele Staaten eher auf Aufrüstung als auf Abrüstung setzen, hat es – dies zeigen auch die Länderstudien im Atlas – selbst in den letzten Jahren Länder wie Kolumbien und Nigeria gegeben, die sich für Demilitarisierung entschieden haben, um Konflikte zu lösen. Es gibt erfolgreiches zivilgesellschaftliches Engagement wie die Landminenkampagne, den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen oder die «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee». Und es gibt erfolgreiche Vertragsverhandlungen auf internationaler und multilateraler Ebene, die auch nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine fortgesetzt wurden, wie die Global Declaration on Explosive Weapons oder das Global Framework on Conventional Ammunition.

All dies zeigt, dass wir nicht bei null anfangen, wenn es um Abrüstung geht. Es gibt Gremien und Institutionen, die die globalen Friedens-, Sicherheits- und Abrüstungssysteme unterstützen – von den Vereinten Nationen bis zur Genfer Abrüstungskonferenz. Es gibt Regierungsstellen, zwischenstaatliche Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und Gremien wie die OSZE, die sich mit Rüstungskontrolle befassen. Und es gibt Abkommen und Verträge, wie den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen, die gültig sind und endlich umgesetzt werden müssen.

Vor allem aber gibt es, insbesondere in Kriegs- und Krisenzeiten, gute Gründe für Abrüstung. Denn die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass die Notwendigkeit, Spannungen durch politischen Dialog und Verhandlungen zu lösen, immer dringlicher wird.