Wird Amerika wieder «great»?

Am 5. November 2024 werden in den USA der/die Präsident*in, das gesamte Repräsentantenhaus, ein Drittel des Senats und 13 Gouverneur*innen in elf Staaten und zwei Territorien gewählt. Darüber hinaus finden zahlreiche Wahlen und Referenden in den Bundesstaaten statt. Aufgrund der militärischen und wirtschaftlichen Macht des Landes können diese Wahlen Konsequenzen weltweit nach sich ziehen. Es ist nicht übertrieben festzustellen, dass mit einer erneuten Wahl von Donald Trump die US-Demokratie, mit all ihren Mängeln, ernsthaft in Gefahr wäre. Zudem bedeutete seine Wahl einen neuen Schub für rechte, autoritäre Kräfte im Rest der Welt.

Doch durch den kurzfristigen Rücktritt von Joe Biden als Präsidentschaftskandidat Ende Juli 2024 und die Ernennung der derzeitigen Vizepräsidentin Kamala Harris zur Präsidentschaftskandidatin (mit TIm Walz als Vizepräsidentschaftskandidaten) ist es der Demokratischen Partei mitten im Wahlkampf gelungen, eine neue Aufbruchsstimmung zu erzeugen. In den Umfragen zeigt sich allerdings nach wie vor ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Harris und Trump.

Der Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York, Stefan Liebich, ist im Oktober zu einer Speakers Tour in Deutschland und wird zur Situation in den USA berichten. Am 24.10. ist er in Erfurt