zur StartseiteVideo | Migration / Flucht, Partizipation / Bürgerrechte, Stadt / Kommune / Region Facetten der Einwanderung
Vortrag von Bodo Ramelow und Prof. Dr. Hans Vorländer - Konferenz in Erfurt
Facetten der Einwanderung
Auf der Fachtagung „Facetten der Einwanderung“, die als analoge Fortführung des Dossiers Einwanderung und Einbürgerung, am 11. April in Erfurt stattfand, eröffnete Lena Saniye Güngör, MdL Thüringen für Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, mit einem Beitrag zur Notwendigkeit einer Offensive von Links in migrationspolitischen Debatten den Fachtag. In ihrem Beitrag nahm sie Bezug auf den Nützlichkeitsdiskurs und der kritischen Frage danach, ob Nützlichkeitsargumente die hauptsächliche Basis einer linken Argumentation zugunsten von progressiven Migrationspolitiken und -forderungen sein dürften. Sie wandte sich an das linke Mosaik mit der Aufforderung nicht bloß defensiv auf rechte und rassistische Verschiebungen zu reagieren, sondern gleichermaßen selbst in eine positive Erzählung zu kommen.
Anschließend gab Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen seit 2014 und Mitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung, einen Input zur Idee des sogenannten Spurwechsels für Asylbewerber*innen. Bodo Ramelow beschreibt darin eine Zukunft, in der Spielräume in Betrieben genutzt werden, um Aufenthaltschancen für Asylsuchende zu ermöglichen. Die Frage wie dabei eine gute Eingliederung und Ermöglichung von Partizipation und Teilhabe gelingen kann, beantwortet Bodo Ramelow durch das Konzept des Spurwechsels, dass Spielräume durch betriebliche Eingliederungen aufmacht. Er sprach dabei über diskursive Schieflagen und die verschiedenen Formen von Migration sowie unterschiedlichen Zugänge zu Rechten und Ressourcen zwischen Ukrainer*innen und Drittstaatenangehörigen.
Ergänzend gab Prof. Dr. Hans Vorländer, Vorsitzender des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) und Direktor des Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) sowie des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung (ZVD) an der TU Dresden, eine Einschätzung und kritische Würdigung des SVR zu den Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht und Einbürgerungsverfahren. Festzuhalten waren dabei insbesondere die Erkenntnisse, dass die Staatsbürgerschaftsreformen sowohl auf rechtlicher als auch auf symbolischer Ebene eine Festschreibung des positiven Trends der Wertschätzung und Anerkennung einer Einwanderungsgesellschaft und ebenfalls ein demokratisierendes Element seien. Darüberhinaus wurden aber ebenso kritische Punkte der Reform angemerkt, die Bezug auf die Ausarbeitung und Leerstellen nahmen.
Die vollständigen Beiträge können im Video angesehen werden.