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Erstmals seit 1994 brachten die Wahlen wieder eine „schwarz-gelbe“ Mehrheit bei den Zweitstimmen gegenüber den drei anderen Parteien (48,4% zu 45,6%). Im 17. Deutschen Bundestag verfügen Union und FDP über eine Mehrheit von 332 der voraussichtlich 622 Abgeordneten.
Einem politischen Erdrutsch gleich kommt das Wahlergebnis durch die hohen Verluste der SPD bei gleichzeitigen Verlusten der Union. Keine der beiden Regierungsparteien konnte hinzugewinnen. Alle drei Oppositionsparteien gewinnen hinzu, am stärksten die FDP. Sie schafft zugleich den Wechsel auf die Regierungsbänke.
In Schleswig-Holstein wurde die CDU mit 31,5% der Zweitstimmen stärkste politische Kraft. Sie fuhr damit ihr schlechtestes Ergebnis seit 1950 ein. Auch die SPD verlor über 13 Prozentpunkte und erzielte mit 25,4% ihr schlechtestes Ergebnis bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein.
In Brandenburg behauptet sich die SPD als stärkste Partei im Landtag. Von den rund 220.000 Stimmen, die mehr abgegeben wurden, erhielt die SPD überdurchschnittlich viel (85.000), so dass sie mit 33,0% gestärkt in den Landtag einzieht. DIE LINKE wird erneut zweitstärkste Partei. Sie gewinnt über 50.000 Stimmen hinzu, bekommt aber nur noch 27,2% statt 28,0% in 2004.
Benjamin Hoff und Horst Kahrs, Mitglieder im Gesprächskreis Parteienanalyse der RLS, legen eine erste Analyse der Wahlen vom 27. September vor. Neben den Wahlergebnissen untersuchen sie auch den Wahlkampf der Parteien und die Vorwahlbefragungen. Besondere Berücksichtigung finden die Wahlergebnisse der LINKEN.
Ergebnisse der Bundestagswahl am 27. September 2009
Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg am 27.9.2009
Ergebnisse der Landtagswahl in Schleswig Holstein am 27.9.2009
Die Autoren:
Dr. Benjamin-Immanuel Hoff ist Sozialwissenschaftler und arbeitet derzeit für die Partei DIE LINKE. als Staatssekretär für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz im Senat von Berlin.
Horst Kahrs ist Sozialwissenschaftler und leitet den Bereich Strategie und Politik in der Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE.