Eine Stimme für die Rechte Geflüchteter

Migration ist ein Thema, das häufig in den Nachrichten, in Talkshows und in den Parlamenten in ganz Europa diskutiert wird. Der Diskurs über Migration ist komplex, kontrovers und oft politisch aufgeladen, wobei rechtsextreme, populistische Parteien das Thema für ihre eigene Agenda instrumentalisieren und ausnutzen. Mythen wie «mehr Flüchtlinge führen zu mehr Kriminalität» oder «Migration belastet die Sozialsysteme» sind Beispiele für diesen rechtsgerichteten Diskurs.

Der Aufstieg rechter Parteien in Europa ist besorgniserregend, da er zu einer Einschränkung der Rechte von Minderheiten, einschließlich Migrant*innen und Geflüchteten, führen kann. Die Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) und andere umstrittene Entscheidungen, wie das Migrationsabkommen zwischen der EU und dem Libanon und die erhebliche Aufstockung der Mittel für die europäische Grenzschutzagentur Frontex, unterstreichen den Ernst der Lage. Die bevorstehenden Europawahlen sind daher ein entscheidender Moment für die Zukunft der EU und der Menschenrechte auf dem gesamten Kontinent.

Sara Rastegar von der Rosa-Luxemburg-Stiftung sprach mit der Journalistin und Menschenrechtsaktivistin Anna Alboth darüber, wie rechte Parteien die Migration instrumentalisieren, welche Rolle sie in der europäischen Politik spielt und welche Hoffnungen sie für die kommende Wahl hegt.

Sara Rastegar: Es ist von größter Bedeutung, dass Menschen wie Sie sich aktiv für Menschenrechte einsetzen, besonders in einer Zeit, in der rechte Parteien in Europa weiter wachsen. Jetzt, da in Brüssel Parlamentssitze zu vergeben sind und ein neuer Präsident der Europäischen Kommission gewählt werden soll, erhalten Ihre Erkenntnisse über Migration und die EU eine neue Bedeutung. Welche Bedeutung haben die Europawahlen für Sie und warum?

Anna Alboth: Ich arbeite seit vielen Jahren im Bereich Menschenrechte, sowohl mit Basisorganisationen an den europäischen Grenzen als auch in der internationalen Advocacy-Sphäre in Brüssel, Straßburg und Genf. Ich weiß, welche entscheidende Rolle das Europäische Parlament spielt. Das Europäische Parlament hat großen Einfluss auf die EU-Politik. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gestalten und verabschieden die Gesetzgebung und machen die Europäische Kommission für ihr Handeln verantwortlich. Das Ergebnis der Europawahlen kann sich direkt auf die Vorgehensweise der EU in diesen Fragen auswirken.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind befugt, Gesetze vorzuschlagen, zu ändern und zu verabschieden, darunter auch Gesetze, die sich auf die Menschenrechte und die Migration innerhalb der EU und in jedem der Länder, in denen ich arbeite, auswirken. Daher hängt die Behandlung von Geflüchteten und Migrant*innen an der polnisch-belarussischen Grenze, auf den griechischen Inseln, in Melilla (Spanien) oder an den Stränden von Calais von den Entscheidungen des Europäischen Parlaments ab.

Meiner Meinung nach war das GEAS eine verpasste Gelegenheit für eine kluge und vorausschauende Migrationspolitik, die für alle gut ist: für die Geflüchteten selbst und die europäische Aufnahmegesellschaft.

Die Zeit der Wahlen ist auch eine Zeit der öffentlichen Debatte, der Bewusstseinsbildung und der Auseinandersetzung mit – und der Bekämpfung von – Fehlinformationen. Die Europawahlen bieten eine Gelegenheit zum öffentlichen Diskurs und zur Diskussion über wichtige Themen wie Menschenrechte und Migration. Politische Parteien und Kandidat*innen führen häufig Kampagnen zu diesen Themen durch, um das Bewusstsein zu schärfen und das öffentliche Engagement zu fördern. Dies kann zu einem besseren Verständnis dieser Themen und ihrer Bedeutung für Europa als Ganzes beitragen.

Es ist jedoch auch ein Moment, in dem Themen wie Migration manipuliert werden, um die Atmosphäre aufzuheizen und Ängste auszunutzen – ein mächtiges Instrument im politischen Wahlkampf.

Ist die Migration ein echtes Problem – oder ist die Behandlung der Migration als Problem das eigentliche Problem?

Wir beobachten derzeit einen zunehmenden Trend: Rechtspopulist*innen betonen das Thema Migration und nutzen es aus, um es als Bedrohung für Europa und seine Bevölkerung darstellen. Wie nehmen Sie dieses Phänomen wahr und wie analysieren Sie es? Und welche möglichen Folgen sehen Sie für die EU, eine Institution, die im Grunde die Werte des Schutzes und der Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte von Geflüchtete und Migrant*innen, hochhalten sollte?

Der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien und Kandidat*innen, die die Migrationsfrage ausnutzen, ist in der Tat ein besorgniserregender Trend. Diese Parteien stellen die Migration oft als Bedrohung für die nationale Sicherheit, Kultur und wirtschaftliche Stabilität dar und spielen mit den Ängsten und Befürchtungen der Bevölkerung. Indem sie Geflüchtete und Migrant*innen zum Sündenbock machen, versuchen sie, Unterstützung zu gewinnen, indem sie einfache Lösungen für komplexe Probleme anbieten. Dieses Phänomen spiegelt einen breiteren globalen Trend einer einwanderungsfeindlichen Stimmung wider, die durch wirtschaftliche Unsicherheit, kulturelle Ängste und politischen Opportunismus genährt wird.

Die Folgen innerhalb der EU könnten erheblich sein. In erster Linie sind wir Zeugen einer Aushöhlung der Menschenrechte. Die EU, die auf den Grundsätzen der Menschenrechte beruht, läuft Gefahr, dass diese Werte untergraben werden, wenn populistische Parteien an Boden gewinnen. Maßnahmen zur Begrenzung der Einwanderung führen bereits zu Menschenrechtsverletzungen, insbesondere der Rechte von Geflüchtete und Migrant*innen. Manchmal hat es den Anschein, dass die EU, wenn sie von «Menschenrechten» spricht, nur die Rechte der «europäischen Menschen» meint.

Ein weiteres kritisches Thema ist die Zersplitterung der europäischen Einheit. Der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien stellt die Einheit der Europäischen Union in Frage, dessen sind wir uns wohl bewusst. Er führt zu Spaltungen zwischen den Mitgliedstaaten und schwächt die Fähigkeit der EU, gemeinsame Herausforderungen, die heute dringender sind als je zuvor, gemeinsam anzugehen. Darüber hinaus fördert die einwanderungsfeindliche Rhetorik die Spaltung der Gesellschaft und begünstigt Intoleranz und Diskriminierung. Dies bedroht den sozialen Zusammenhalt und untergräbt die Bemühungen um den Aufbau integrativer Gesellschaften.

Was die Werte der Europäischen Union betrifft, so wissen Sie vielleicht, dass Fabrice Leggeri, der ehemalige Chef von Frontex – der EU-Institution, die in mutmaßliche Push-Backs und Menschenrechtsverletzungen verwickelt ist – bei den Europawahlen für das Rassemblement National, die rechtsextreme Partei von Marine Le Pen in Frankreich, kandidiert. Wie beurteilen Sie diese Situation?

Sie ist traurig und besorgniserregend, aber leider nicht überraschend. Dies wirft sicherlich ernste Fragen zu den Werten der Europäischen Union auf. Frontex ist eine EU-Institution, die die europäischen Werte, einschließlich der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, hochhalten soll. Es ist jedoch offensichtlich, dass dies nicht immer der Fall gewesen ist.

Die Vorwürfe, Frontex sei in Push-Backs und Verstöße gegen Menschenrechte verwickelt, sind höchst beunruhigend. Die Tatsache, dass der ehemalige Chef von Frontex jetzt für eine rechtsextreme Partei kandidiert, gibt zusätzlichen Anlass zur Sorge. Dies deutet auf einen Interessenkonflikt hin und lässt Zweifel an Leggeris Engagement für die Grundwerte der EU aufkommen.

Es ist weder unsere Wahl noch unser Verdienst, dass wir in Europa geboren wurden. Genauso wenig ist es die Wahl oder die Schuld anderer, dass sie es nicht sind.

Diese Situation unterstreicht die dringende Notwendigkeit von Transparenz, Rechenschaftspflicht und einer gründlichen Untersuchung der angeblichen Verstöße durch Frontex. Sie unterstreicht auch, wie wichtig es ist, sicherzustellen, dass sich Personen in Machtpositionen innerhalb der EU-Institutionen wirklich für die Einhaltung der Werte einsetzen, die sie schützen sollen.

Welche Änderungen und Maßnahmen sind notwendig, um die Rechte von Flüchtlingen zu gewährleisten, insbesondere vor dem Hintergrund des zunehmenden Rechtspopulismus, der bevorstehenden Wahlen im Juni und der Anwendung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems?

Das Gemeinsame Europäische Asylsystem hat schwerwiegende Folgen für die Rechte von Asylbewerber*innen in Europa, da es sich sowohl auf ihre Behandlung innerhalb als auch außerhalb der europäischen Grenzen auswirkt.

Meiner Meinung nach war das Gemeinsame Europäische Asylsystem eine verpasste Gelegenheit für eine kluge, zukunftsorientierte Migrationspolitik, die allen zugutekommt: den Geflüchteten und der europäischen Aufnahmegesellschaft. Der Pakt ist keine Antwort auf die großen Probleme und Herausforderungen, vor denen wir stehen: struktureller Rassismus an den Grenzen, in den Flüchtlingszentren und innerhalb des Asylsystems, Todesfälle an den Grenzen, fehlende legale und sichere Wege nach Europa und unmenschliche Behandlung in geschlossenen Zentren. Im Gegenteil: Indem wir Menschen einsperren, sie kategorisieren und Länder wie Libyen oder Ägypten (und in Zukunft möglicherweise auch Belarus) bezahlen, treiben wir Menschen in die Hände von Diktatoren und Schleusern. Dies wird nur dazu führen, dass noch teurere und gefährlichere Routen geschaffen werden. Schon jetzt war 2023 das Jahr mit den meisten Toten an den europäischen Grenzen, und diese Situation kann sich nur noch verschlimmern.

Expert*innen und Praktiker*innen auf dem Gebiet der Migration sowie 161 europäische Nichtregierungsorganisationen, darunter Ärzte ohne Grenzen, Amnesty International, Caritas, Oxfam, Human Rights Watch, Sea Watch und in Polen die Border Group, haben einen Brief unterzeichnet, in dem sie die Mitglieder des Europäischen Parlaments bitten, sich der Stimme zu enthalten. Aber letztendlich geht es hier um Politik, und Politiker*innen stellen oft die Befriedigung der Bedürfnisse der Wähler*innen vor den EU-Wahlen im Juni in den Vordergrund. Wer kümmert sich schon um die Menschenrechte, wenn die Betreffenden keine Europäer*innen sind?

Meiner Meinung nach sollten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments darüber nachdenken, wie man Menschen auf die intelligenteste, sicherste und kosteneffizienteste Art und Weise mit europäischen Mitteln aufnehmen kann, anstatt sich darauf zu konzentrieren, wie man sie an den Grenzen und in den Nachbarländern aufhält, die wenig mit den so genannten europäischen Werten zu tun haben. Das Problem liegt darin, dass Migration als ein Problem und nicht als ein unvermeidlicher Teil des menschlichen Lebens behandelt wird, ähnlich wie die Wirtschaft oder die Landwirtschaft.

Migration war, ist und wird auch in Zukunft ein Teil unserer Realität sein. Wir müssen lernen, sie intelligent zu steuern.

Das können wir, denn es gibt eine Fülle von Forschungsergebnissen und Lehren, wie man es gut machen kann. Doch die Politik schenkt diesem Wissen oft keine Beachtung und spielt stattdessen mit den Ängsten der Wähler*innen.

Was sollte angegangen werden? Die folgenden Themen: Stärkung des Rechtsschutzes, Verhinderung willkürlicher Inhaftierungen, Beendigung von Push-Backs und illegalen Rückführungen, Bekämpfung der Ursachen, Förderung und Umsetzung der Integration, Gewährleistung der Rechenschaftspflicht und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Alle diese Maßnahmen sind durchführbar, insbesondere mit der Unterstützung und Erfahrung von Praktiker*innen, die seit Jahren vor Ort tätig sind. Allerdings müssen die Politiker*innen zunächst auf deren Meinung hören und sie respektieren.

Wie stellen Sie sich die Zukunft der Europäischen Union vor? Was wünschen Sie sich für die bevorstehenden Wahlen und welche Hoffnungen haben Sie für die Zukunft der Union, insbesondere im Zusammenhang mit dem Thema Migration?

Ich bin nicht sehr optimistisch, aber das bedeutet nicht, dass wir unsere Bemühungen aufgeben sollten, Europa zu einem besseren Ort für alle seine Bewohner*innen zu machen. Es ist weder unsere Wahl noch unser Verdienst, dass wir in Europa geboren wurden. Ebenso ist es weder die Wahl noch die Schuld anderer, dass sie es nicht sind. Wir können nicht für grenzenloses Reisen innerhalb der EU eintreten, während wir gleichzeitig Grenzen, zum Beispiel in Afrika, errichten und befestigen. Wir können nicht gegen Folter durch Europäer*innen kämpfen, während wir andere der Folter aussetzen.

Es gibt keine Möglichkeit, die Migrationspolitik in einzelnen EU-Ländern zu ändern, wenn dieses Problem nicht auf regionaler Ebene angegangen wird. Migration ist von Natur aus ein grenzüberschreitendes Thema.

Ich glaube nach wie vor an ein Europa, das alle einschließt und in dem alle Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um gemeinsame Herausforderungen zu bewältigen, einschließlich der Migration. Dies erfordert jedoch echte Maßnahmen und nicht nur Lippenbekenntnisse. Ich glaube nach wie vor an ein Europa, das die Menschenrechte achtet, die Würde aller Menschen respektiert und die Migration auf faire und mitfühlende Weise steuert.

Speziell im Hinblick auf Migration wünsche ich mir einen umfassenden und koordinierten Ansatz, der humanitären Werten Vorrang einräumt und gleichzeitig auf Sicherheitsbelange eingeht. Dazu gehören Investitionen in Integrationsprogramme, die Unterstützung der Länder an den Außengrenzen der EU und die Bekämpfung der Ursachen der Migration durch Diplomatie, Entwicklungshilfe und Konfliktlösung. Außerdem glaube ich nicht an eine Diskussion über Migration, ohne dass die Stimmen der Migrant:innen gehört werden. Ich wünsche mir, dass sie neben lokalen und europäischen Politiker*innen, Journalist*innen und Pädagog*innen aktiv mitwirken.

Wie können wir Menschen motivieren, die zögern, zur Wahl zu gehen, weil sie glauben, dass ihre Stimme wenig Gewicht hat, insbesondere im Zusammenhang mit den Menschenrechten?

Menschen zur Stimmabgabe zu motivieren, vor allem diejenigen, die das Gefühl haben, dass ihre Stimme nichts zählt, ist von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass ihre Stimme gehört wird, insbesondere bei brisanten Themen wie Menschenrechten und Migration. Welche Möglichkeiten gibt es, die Wahlbeteiligung zu fördern? Wir müssen ihren Einfluss hervorheben. Wir müssen den direkten und indirekten Einfluss der Regierungspolitik auf Menschenrechts- und Migrationsfragen hervorheben: Jede Stimme zählt, um diese Politik zu gestalten und die Richtung des Landes und der EU als Ganzes zu bestimmen.

Bildung und Sensibilisierung sind ebenfalls von entscheidender Bedeutung. Wir müssen Informationen (auch in Minderheitensprachen) darüber bereitstellen, wie das Wählen funktioniert, wie wichtig die Teilnahme am demokratischen Prozess ist und wie die Stimme des Einzelnen zur Gestaltung der Politik beiträgt. Viele Menschen unterschätzen die Macht ihrer Stimme und sind sich der Konsequenzen einer Stimmenthaltung nicht bewusst. Es ist wichtig, ein Gefühl der Gemeinschaft und der kollektiven Verantwortung zu fördern. Ich bin der Meinung, dass man den Einzelnen ermutigen sollte, seine Anliegen und Prioritäten mit der Familie, Freund*innen und Nachbar*innen zu besprechen und zu betonen, dass gemeinsames Handeln zu bedeutenden Veränderungen führen kann.

Auch das Hervorheben von Erfolgsgeschichten funktioniert. Ich kenne zahlreiche Beispiele dafür, wie die Stimmabgabe in der Vergangenheit etwas bewirkt hat, insbesondere in Fragen der Menschenrechte und der Migration. Das Aufzeigen von Erfolgsgeschichten kann den Einzelnen dazu inspirieren, an die Macht seiner Stimme zu glauben, vor allem, wenn sie mit seinen persönlichen Werten verbunden ist. Es gibt keine Möglichkeit, die Migrationspolitik in einzelnen EU-Ländern zu ändern, wenn dieses Thema nicht auf regionaler Ebene angegangen wird.

Migration ist von Natur aus ein grenzüberschreitendes Thema.

Und nicht zuletzt sollte die Stimmabgabe zugänglich sein. Ich hoffe, dass die Mitgliedsländer alle praktischen Hindernisse für die Stimmabgabe angehen werden, wie z.B. fehlende Informationen, Schwierigkeiten bei der Registrierung oder Probleme mit der Zugänglichkeit. Die Bereitstellung von Unterstützung und Ressourcen zur Überwindung dieser Hindernisse kann mehr Menschen zur Wahl ermutigen. Ich hoffe, dass wir alle wählen gehen – eine Roma-Frau, die irgendwo in einem weit entfernten Dorf festsitzt, ein Junge im Rollstuhl, für den die paar Stufen zum Wahllokal ein Problem darstellen, und ein alter Mann, der glaubt, dass sein europäisches Leben gut und einfach ist und er sich nicht darum kümmern muss, aber vielleicht kreuzt der nächste Migrationspfad seinen Hinterhof, und er wird aus erster Hand erfahren, was es bedeutet, von den Themen Hunger, Leben und Tod im 21. Jahrhundert betroffen zu sein.