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Feministische Bewegungen haben in den vergangenen Jahren mit großer Kraft eine zentrale Idee auf die Agenda gesetzt: Gewalt gegen Frauen und queere Menschen in ihren ganz verschiedenen Erscheinungsformen stabilisiert eine Geschlechterhierarchie, die die Betroffenen davon abhält, sich selbst zu entfalten und sich politisch einzubringen, die sie ausschließt und somit ihre Ausbeutung bedingt und ermöglicht. Das bedeutet, dass wir die Verhältnisse ganz grundlegend ändern müssen, damit sie gewaltfrei werden, aber wir müssen auch unsere eigenen, alltäglichen Praktiken reflektieren und erneuern, um darüber die Verhältnisse zu ändern. Überall – in unseren persönlichen, kollektiven und politischen Zusammenhängen, denn kein Raum steht außerhalb der Gesellschaft.
Diese Erkenntnis und diese Forderung haben dazu geführt, dass sich vielerorts Organisationen, Parteien und Institutionen eigene Regeln dafür gegeben haben, wie sie gegen geschlechtsspezifische Gewalt vorgehen wollen.
Nach der im Mai veröffentlichten deutschen Version des Handbuchs der schwedischen Vänsterpartiet (dt. Linkspartei) zum innerparteilichen Feminismus und noch mitten in der #metoo-Debatte in der LINKEN, werden hier zwei Beispiele präsentiert, wie linke Parteien mit sexistischer Gewalt in ihren Reihen umgehen könnten:
Eine Erfahrung aus dem Baskenland
Die Mitglieder der Partei Sortu sind Teil der feministischen Debatten und Bewegungen innerhalb der Izquierda Abertzale, einem dichten Netz an Organisationen einer anti-kapitalistischen und nach Unabhängigkeit strebenden Linken im Baskenland. In diesem Kontext haben sie zusammen mit der Gewerkschaft Langile Abertzaleen Batzordeak (LAB) und der Jugendorganisation Ernai einen Leitfaden zum Umgang mit sexistischer Gewalt erstellt. Er basiert auf dem Ansatz einer feministischen und transformativen Gerechtigkeit mit dem Prinzip der Wiedergutmachung, im Gegensatz zu einer auf Strafe ausgelegten Haltung des liberalen Staates. Er ist eingebettet in einen umfassenderen Prozess der kollektiven feministischen Praxis, der politischen Bildung und der Entwicklung einer gemeinsamen Sprache und Vision in einem gemischten Raum. Zusammen mit der Analyse der eigenen Organisation und dem darauf basierenden feministischen Plan bildet er einen Dreiklang. Genau deshalb ist dieser Leitfaden nicht einfach übertragbar. Können wir trotzdem davon lernen?
Elena Beloki und Idoia Zengotitabengoa von der Stiftung Iratzar der Partei Sortu sprechen aus einer kritischen Perspektive über diesen Prozess «im Aufbau». Schwerpunkte:
- Was verstehen wir unter Sexistischer Gewalt?
- Was verstehen wir unter einem kohärenten Umgang mit Gewalt?
- Anwendungsbereiche des Leitfadens: Personen und Räume
- Gegen welche Fälle von Gewalt werden wir vorgehen? (Kriterien, Formen sexistischer Übergriffe, Kontext)
- Wie werden wir gegen sexistische Gewalt vorgehen? Struktur und Verantwortlichkeiten
