zur StartseiteInwieweit die Niedersächsin und der Niedersachse des 21. Jahrhunderts mit "sturmfest und erdverwachsen", wie es im "Lied der Niedersachsen" heißt, treffend beschrieben wird, sei dahingestellt. Ein "Niedersachsen – sattelfest und bahnverwachsen" jedenfalls ist realitätsnah.
Sicher ist: In Niedersachsen gab es in jüngerer Zeit enorme Zugewinne in Teilsegmenten nachhaltiger Verkehrsarten: Das trifft zu auf Teile des Schienenpersonennahverkehrs und auf den Verkehr per Fahrrad – Niedersachsen bezeichnet sich als Radland Nummer eins unter den deutschen Flächenländern.
Sicher ist: Diese Erfolge gab es trotz einer fortgesetzten Landes- und Bundesverkehrspolitik, bei der die Straße und der Luftverkehr gefördert und der übrige öffentliche Verkehr im Allgemeinen und die Schiene im Besonderen benachteiligt werden. Es gibt in Niedersachsen seit Jahrzehnten einen massiven Ausbau des Straßennetzes und der Flughäfen. Es gab jahrzehntelang einen Abbau des Schienennetzes. Es gibt aktuell nicht den erforderlichen Ausbau und so gut wie keine Streckenreaktivierungen. Und es gibt Großprojekte wie die Autobahn A22/A20 und die Y-Trasse, die gewaltige Mittel binden und die in Widerspruch zu einer nachhaltigen Verkehrsorganisation stehen.
Sicher ist: Lässt man den Marktkräften (in einem ohnehin bereits "verkehrten Verkehrsmarkt"!) weiter freien Lauf, dann wird das Transitland Niedersachsen von einem gewaltig wachsenden Verkehr auf Straßen – vor allem von der Lkw-Walze – förmlich überrollt.
Genau dem bereiten die bisher von CDU und FDP gestellte Landesregierung und die schwarz-gelbe Bundesregierung den Boden, wenn sie immer neue Kapazitäten für diesen verkehrten Verkehr bereitstellen. Die SPD in Niedersachsen verfolgt eine weitgehend ähnliche – fatale – verkehrspolitische Orientierung.
Sicher ist: Nur eine systematische Politik zur Förderung der nicht motorisierten Verkehrsarten zu Fuß gehen und Rad fahren, des öffentlichen Verkehrs im Allgemeinen und des schienengebundenen Verkehrs im Besonderen wird den Anforderungen von Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit gerecht. Nur eine solche Politik entspricht auch den Verpflichtungen, die die Bundesrepublik Deutschland mit ihrem Beitritt zu international bindenden Verträgen im Rahmen der nationalen Klima-Zielsetzungen einging und zu denen sich auch die Landesregierung bekennt.
Sicher ist schließlich: Niedersachsen ist ein Bundesland mit einem großen – wenn auch gelegentlich überschätzten – Anteil von Arbeitsplätzen in der Autoindustrie nebst deren Zulieferern. Die Veränderungen und die Krisentendenzen in der Weltwirtschaft haben bereits die Anzahl dieser Arbeitsplätze erheblich reduziert. Dieser Prozess droht sich in Zukunft noch zu verstärken.
Umso interessanter ist ein Projekt wie der hier vorgelegte Alternative Verkehrsplan Niedersachsen, das auf nachhaltige Strukturstärken des Bundeslandes Niedersachsen setzt und das mit der Schaffung von einigen Hunderttausend neuen Arbeitsplätzen in den Bereichen öffentlicher Verkehr, Bahn, Bahntechnik und Tourismus verbunden ist.
Die bisher erzielten Teilerfolge im Radverkehr, im öffentlichen Verkehr und die Notwendigkeit, die Prioritätensetzung in der Verkehrspolitik komplett neu zu gewichten, machen deutlich: Das Potential zur Umsetzung des Ideals eines Landes "Niedersachsen – sattelfest und bahnverwachsen" ist gewaltig.
Lassen Sie uns diesen Schatz gemeinsam heben – im Interesse von Umwelt, Klima und Mensch.
Berlin und Osterholz-Scharmbeck
23. November 2012
Herbert Behrens (MdB)
Eine Publikation der Bundestagsfraktion Die LINKE in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen